本文《中国的政治体制——军队体制》关键词:德语 Das Militärsystem
Mit dem Militärsystem der Volksrepublik China ist die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt über die Streitkräfte des Staates und deren Aufbau sowie die Wehrdienstordnung gemeint. 1. Die Zuständigkeit für die Kommando- und Befehlsgewalt
A. Die Führung der KP Chinas über die Streitkräfte
Die Volksbefreiungsarmee und die anderen Volksstreitkräfte unterstehen der Führung der KP Chinas.
In der Armee gibt es in jeder Gruppe Mitglieder der KP Chinas, in jedem Zug eine Parteigruppe und in jeder Kompanie eine Parteizelle. In den Armee-Einheiten vom Regiment aufwärts sind Parteikomitees eingerichtet. Die Parteikomitees der verschiedenen Ebenen sind der Führungskern und der Kern des Zusammenschlusses in der Armee. Sie leiten einheitlich alle Organisationen, Abteilungen, Personen und Angelegenheiten der ihnen unterstehenden Truppen. Alle wichtigen Fragen der Armee werden von den Parteikomitees entschieden, abgesehen von dringenden Fällen, die von den Truppenführern behandelt werden.
Die Parteiorganisationen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee arbeiten gemäß den Anweisungen des Zentralkomitees der KP Chinas.
Keine Organisation oder Einzelperson darf sich ohne Ermächtigung durch das ZK der KP Chinas und die Zentrale Militärkommission in die Angelegenheiten der Armee einmischen und sie behandeln, geschweige denn die Truppen eigenmächtig in Bewegung setzen und kommandieren. Die KP Chinas verbietet außer dem Kommunistischen Jugendverband jeder Partei und jeder politischen Vereinigung, Organisationen innerhalb der Armee zu gründen und Mitglieder aufzunehmen. Wenn Angehörige anderer Organisationen und Vereinigungen der Armee beitreten wollen, müssen sie sich von diesen Organisationen und Vereinigungen trennen. Ohne Genehmigung durch die Parteiorganisation ist es nicht erlaubt, in den Truppen Körperschaften und Organisationen in jeglicher Form und Natur zu errichten. Keine andere Organisation oder Einzelperson außer den Organisationen der KP Chinas ist ermächtigt, Kader jeglicher Rangstufe in der Armee zu ernennen.
B. Die Zentrale Militärkommission
Sie ist das höchste Führungsorgan des Staates für das Militärwesen und leitet die Streitkräfte des Landes. Die Ernennung ihrer Mitglieder wird vom ZK der KP Chinas entschieden. Die Zentrale Militärkommission des Staates und die Militärkommission beim ZK der KP Chinas sind ein und dasselbe Organ.
Die Zentrale Militärkommission ist eines der höchsten Organe des Staates neben dem Staatsrat, dem Obersten Volksgericht und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft. Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates wird vom Nationalen Volkskongreß gewählt. Auf seinen Vorschlag hin entscheidet der Nationale Volkskongreß über die Ernennung der anderen Mitglieder der Zentralen Militärkommission. In der Zeit zwischen den Tagungen des Nationalen Volkskongresses entscheidet sein Ständiger Ausschuß auf Vorschlag des Vorsitzenden der Kommission über die Ernennung der anderen Mitglieder .
Der Vorsitzende der Zentralen Militärkommission des Staates ist dem Nationalen Volkskongreß und seinem Ständigen Ausschuß verantwortlich.
Die Zentrale Militärkommission setzt sich aus dem Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und anderen Mitgliedern zusammen. Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglieder dürfen ihr Amt mehrere aufeinanderfolgende Amtszeiten ausüben. Für den Vorsitzenden gibt es keine Beschränkung für die Dauer der Amtsausübung.
Der Vorsitzende trägt die volle Verantwortung für die Zentrale Militärkommission.
2. Die Zusammensetzung der Streitkräfte
Die chinesischen Streitkräfte bestehen aus der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (VBA), den Einheiten der bewaffneten Polizei und der Volksmiliz.
Die chinesischen Streitkräfte gehören zum Volk. Ihre Aufgaben bestehen darin, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen abzuwehren, das Land zu verteidigen und die friedliche Arbeit des Volkes zu schützen sowie am Aufbau des Landes teilzunehmen und dem Volk zu dienen. Die VBA-Truppen im aktiven Dienst haben als stehendes Heer die Hauptaufgabe, im Kriegsfall das Land zu verteidigen. Sie können, wenn nötig, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die gesellschaftliche Ordnung wahren helfen. Die Reservetruppen beschäftigen sich in Friedenszeiten mit dem militärischen Training und wirken, wenn nötig, nach den gesetzlichen Bestimmungen bei der Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung mit. In Kriegszeiten sind sie nach einem Mobilmachungsbefehl Truppen des aktiven Dienstes.
Die Einheiten der bewaffneten Polizei haben Sicherheitsaufgaben zu erfüllen und dabei zu helfen, die gesellschaftliche Ordnung zu wahren. Die Volksmiliz leistet unter der Leitung der Militärorgane Dienste zur Vorbereitung auf einen Krieg und hat die Aufgabe, sich im Falle eines Verteidigungskriegs daran zu beteiligen. Sie hilft ferner bei der Wahrung der gesellschaftlichen Ordnung.
3. Das militärische Führungs- und Kommandosystem
Die Führungsorgane der Volksbefreiungsarmee unter der Leitung der Zentralen Militärkommission sind die VBA-Zentrale und die Führungsorgane der Teilstreitkräfte, Waffengattungen und Wehrbereiche. Sämtliche Einheiten der bewaffneten Polizei unterstehen einem Führungsgremium. Die Volksmiliz wird von den lokalen Behörden der KP Chinas und den lokalen VBA-Truppen gemeinsam geleitet. A. Das Führungs- und Kommandosystem der VBA Das Führungs- und Kommandosystem der Volksbefreiungsarmee ist unter der Leitung der Zentralen Militärkommission in Generalstab, Oberste Politische Abteilung, Oberste Versorgungsabteilung und Oberste Rüstungsabteilung strukturiert. Sie sind sowohl die Organe, welche die Strategie der Zentralen Militärkommission vollziehen, als auch die obersten Führungsorgane für die militärische, politische, logistische und Rüstungsarbeit der gesamten Armee. Ihre Hauptaufgabe ist es, die strategischen Entscheidungen der Zentralen Militärkommission über Kriegsführung und Armeeaufbau sowie deren Richtlinie und Politik zu verwirklichen.
(1) Die Organe der VBA-Zentrale
--Der Generalstab
Er ist das Führungsorgan für die militärische Arbeit der chinesischen Streitkräfte, das den militärischen Aufbau und die militärischen Operationen der gesamten Streitkräfte leitet und organisiert. Er setzt sich zusammen aus der Operationsabteilung, dem Informationsdienst und dem Fernmeldedienst sowie den Abteilungen für militärische Ausbildung, militärische Angelegenheiten, Ausrüstung und Volksbewaffnung.
Seine Aufgabe ist es, strategische und taktische Pläne sowie den Mobilmachungsplan auszuarbeiten und für deren Ausführung zu sorgen, die Operationen der Teilstreitkräfte und Gefechtszonen zu kommandieren und durchzuführen, Pläne für den Aufbau der Volksstreitkräfte zu erstellen und ihre Ausführung zu organisieren sowie sich mit dem organisatorischen Aufbau, der militärischen Ausbildung, dem Rüstungsplan und den Verwaltungsangelegenheiten der Truppen vertraut zu machen.
--Die Oberste Politische Abteilung
Sie ist das höchste Führungsorgan für die organisatorische und idelogisch-politische Arbeit der Parteiorganisationen in der Armee. Sie besteht aus der Organisations-, Kader-, Propaganda-, Sicherheits-, Kultur- und Verbindungsabteilung und der Abteilung für die Arbeit unter den Massen sowie dem Militärgericht, der militärischen Staatsanwaltschaft und dem Verlag für die Zeitung der Befreiungsarmee. Ihrer Verwaltung unterstehen das Militärmuseum der Chinesischen Volksrevolution und das Filmstudio „1. August“.
Ihre Hauptaufgabe besteht darin, in Übereinstimmung mit den Beschlüssen und Anweisungen des ZK der KP Chinas und der Zentralen Militärkommission die Richtlinien und Aufgaben der politischen Arbeit der gesamten Armee festzulegen und die untergeordneten Organe bei deren Ausführung anzuleiten sowie die Erfüllung der vom ZK der KP Chinas, dem Staatsrat und der Zentralen Militärkommission der Armee übertragenen Aufgaben zu gewährleisten.
Als Organ der politischen Arbeit der Zentralen Militärkommission ist die Oberste Politische Abteilung für die Partei- und politische Arbeit in der Armee zuständig. Die organisatorische Struktur der Partei und deren Institutionen innerhalb der Armee werden von der Zentralen Militärkommission festgelegt.
--Die Oberste Versorgungsabteilung
Sie ist verantwortlich für die Versorgung der Armee mit Gütern, Sanitätsanlagen und Medikamenten, technischen Ausrüstungen, Transportmitteln usw.
Sie besteht aus dem Befehlsstab, der politischen Abteilung sowie den Abteilungen für Finanzen, Armeebedarf, Gesundheitswesen, Waffen, Fahrzeuge, Treibstoff, Kasernenbau, militärischen Verkehr und Produktion von militärischen Bedarfsgütern. Ihr unterstehen unmittelbar über 20 Einheiten unterschiedlicher Art wie Truppeneinheiten, Akademien und Hochschulen, Güterversorgungsstellen und Forschungsinstitute.
Ihre Hauptaufgabe ist es, die Versorgung der gesamten Armee zu planen und den Plan auszuführen, Bestimmungen und Vorschriften über die logistische Arbeit auszuarbeiten und durchzuführen sowie die Ausbildung und Forschung im Bereich der Logistik zu organisieren.
--Die Oberste Rüstungsabteilung
Sie leitet die Ausrüstung der gesamten Armee und setzt sich z[1] [2] [3] 下一页
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